Seit Bekanntgabe seiner Kandidatur für die kommende Präsidentschaftswahl im Juni 2015, erzeugte Donald Trump jede Menge Aufmerksamkeit in den Medien.

Seine radikale Einstellung gegenüber Einwanderung, die widersprüchliche Haltung zum Klimawandel, die Bewilligung zur monetären Unterstützung des Militärs und seine beleidigenden Äußerungen gegenüber Frauen führten zu einer Spaltung eines der mächtigsten Länder der Welt.

Zum Thema Cannabis hatte Präsident Trump bisher jedoch nur wenig zu sagen.

In den letzten Jahren waren die USA ein Vorreiter in der Legalisierung von Cannabis für sowohl medizinische Aspekte als auch für den Konsum als Freizeitdroge. Immer mehr Bundesstaaten entscheiden sich für die Legalisierung der Substanz und erschaffen damit eine neue Industrie, die schätzungsweise beinahe 7 Milliarden Dollar schwer ist.

Über die Hälfte der Bevölkerung stimmen für eine komplette Legalisierung der Droge und damit ist die Legalisierung von Cannabis wohl eines der Themen, das die Amerikaner am meisten verbindet.

In diesem Artikel beschäftigen wir uns mit der Frage, was eine Regierung unter Trump für Cannabis bedeutet. In unserem Blog findest Du viele weitere Artikel wie diesen.

EIN ÜBERBLICK ÜBER CANNABIS IN DEN USA

Bevor wir uns mit der Einstellung von Trump zu der Legalisierung von Cannabis befassen, ist es zunächst einmal wichtig, die Gesetzgebung bezüglich Cannabis in den USA zu verstehen.

Im Folgenden findest Du einen kleinen Überblick über die Legalisierungsbewegung und den aktuellen Status von Cannabis in den Vereinigten Staaten von Amerika.

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WANN FING DIE LEGALISIERUNG AN?

Anfang des 20. Jahrhunderts erklärten die USA Cannabis zu einer illegalen Substanz. Nachdem 1937 die Regierung den sogenannten Marijuana Tax Act verabschiedete, folgten die ersten großen Einschränkungen auf Bundesebene.

1970 verabschiedete die Regierung den Controlled Substances Act, der Marihuana und viele andere Drogen verbot und das ursprüngliche Gesetz von 1937 ersetzte.

Obwohl die Bemühungen der Regierung, die veralteten Gesetze zu kippen und eine Legalisierung von Cannabis in den USA anzustreben, in den letzten Jahren viel Aufmerksamkeit in den Medien erzeugten, fing das Ganze eigentlich schon vor über 20 Jahren an.

In den 1970er und 80er Jahren fingen einige Staaten wie Oregon, Maine, Texas und Colorado (neben vielen anderen) damit an, Cannabis bis zu einem gewissen Grad zu entkriminalisieren. Im Jahr 1973 zum Beispiel wurde das Gesetz in Texas dahin gehend geändert, dass der Besitz von vier Unzen oder weniger lediglich als Ordnungswidrigkeit einzustufen sei.

Die symbolträchtigste Veränderung in der Gesetzgebung, die oftmals als Wegbereiter für die Legalisierung von Cannabis in den USA beschrieben wird, fand 1996 statt. In Kalifornien wurde die historische Proposition 215 verabschiedet, die Cannabis für den medizinischen Gebrauch in Kalifornien legalisierte.

IST CANNABIS HEUTZUTAGE IN DEN USA LEGAL?

Auf Bundesebene ist Cannabis dem Controlled Substance Act zufolge weiterhin eine Droge der Kategorie 1. Damit eine Droge in die Kategorie 1 aufgenommen wird, muss sie folgende Merkmale aufweisen:

  • Ein hohes Potenzial des Missbrauchs
  • Kein nachgewiesener medizinischer Nutzen
  • Mangelnde Unbedenklichkeit der Droge, um unter ärztlicher Aufsicht eingenommen zu werden

Außer mit einer Ausnahmegenehmigung ist es illegal, eine Substanz der Kategorie 1 herzustellen, zu Verkaufen oder in Umlauf zu bringen.

Im Gegensatz zu dem Gesetz des Bundes haben sich einige Staaten dazu entschlossen, neue Gesetze bezüglich des Status‘ von Cannabis einzuführen. Derzeit läuft in 28 Staaten der USA ein Programm zur medizinischen Behandlung mit Cannabis. In 8 Staaten und Washington D.C. wurde Cannabis für sowohl medizinischen Gebrauch als auch für den Konsum als Freizeitdroge legalisiert.

Während die Bundesstaaten ihre eigenen Gesetze machen können, verstößt der Vertrieb von Cannabis in jedem Teil der USA gegen das Bundesgesetz. Staaten, in denen Gras legal erhältlich ist, haben allerdings etwas Spielraum.

2014 verabschiedete der Kongress ein Gesetz, das die Justizbehörde davon abhält, die staatlichen Marihuana Programme mithilfe von Geldern zu verfolgen. Diese Klausel bleibt auch weiterhin bestehen.

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TRUMP UND CANNABIS: WAS BEDEUTET DAS FÜR DIE ZUKUNFT?

Es ist schwierig, die Einstellung von Präsident Trump zu Marihuana zu entschlüsseln.

In einem Interview mit einem TV-Sender in Denver machte Trump deutlich, dass jedes Bundesland für sich selbst entscheiden solle, ob man Cannabis legalisiere oder nicht.

„Mir gefällt die Idee eines Bundesstaates. Ich denke, das sollte jedem Bundesland selbst überlassen sein“, sagte er.

Die wahrscheinlich größte Bedrohung für die Cannabis-Industrie und die Legalisierung unter der Trump-Regierung ist sein neuer Staatsnwalt, General Jeff Sessions.

Im April 2016, in einer Anhörung des Senats, bezüglich der Marihuana Reform sagte Sessions, dass „gute Menschen kein Gras rauchen“ würden. Außerdem behauptete er, Cannabis sei eine Einstiegsdroge und eine Legalisierung führe zu einem Anstieg von Kokain und Heroin.

Trotzdem halten es viele Menschen für unwahrscheinlich, dass Trump konsequent gegen Cannabis vorgehen wird.

Im Jahr 2016 erreichte die Unterstützung der Legalisierung einen noch nie da gewesenen Höhepunkt. 60% der amerikanischen Bevölkerung befürwortet eine komplette Legalisierung von Marihuana.

Außerdem gilt in vielen Bundesländern, die Trump unterstützen, Cannabis bis zu einem gewissen Grad als legal.

Tom Angell ist Vorsitzender der Legalisierungsbewegung Marijuana Mahority und hält es für sehr unwahrscheinlich, dass Trump versuchen wird, diese Statistiken anzuzweifeln und gegen den Strom schwimmen wird.

„[Eine] Bekämpfung der sehr beliebten Gesetze in immer mehr Bundesländern würde sehr große politische Probleme nach sich ziehen, die sie nicht gebrauchen können“, sagte er gegenüber dem Business Insider im November.

In einem kürzlich veröffentlichten Artikel im BI, führt Melia Robinson zwei Möglichkeiten an, wie Trump mit dem Thema der Legalisierung von Cannabis umgehen könnte.

Zunächst könnte er den Bundesländern weiterhin erlauben, ihre eigenen Gesetze zu machen, während sie offensichtlich das Gesetz des Bundes missachten. Zweitens könnte er die Legalisierung zumindest auf dem Papier unterstützen, sie aber in der Praxis untergraben, indem Marihuana weiterhin als Droge der Kategorie 1 gilt, mit Durchsuchungen der Ausgabestellen und der Verbreitung von Angst oder durch die Bestrafung der Banken, die mit Cannabis-Unternehmen zusammenarbeiten.

Zu guter Letzt hat Trump zudem die Möglichkeit, der Cannabis-Industrie den Krieg zu erklären, die im Jahr 2021 schätzungsweise 21 Milliarden Dollar wert sein wird.

Die Zukunft von Cannabis in den USA unter der neuen Regierung ist ungewiss und bis er uns darüber informiert, wissen wir relativ wenig über die wahre Einstellung von Trump zu diesem Thema. Bis es so weit ist, sollte in den Staaten, in denen Cannabis legal ist, das Beste daraus gemacht werden (solange es noch möglich ist).

 

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